Luftsicherheitsgesetz beschlossen - Alle Änderungen bei air-OPS.com

Die einzelnen Änderungen - übersichtlich im Gesetzestext bei air-OPS.com.

Berlin, 12. Dezember 2016

Der Deutsche Bundestag hat die Änderungen des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. In seiner Sitzung am 1. Dezember 2016 beschloss der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition die Revision des Luftsicherheitsgesetzes. Der Bundesrat befasst sich an diesem Freitag zum zweiten Mal mit den beschlossenen Änderungen und wird dem Gesetz dem Vernehmen nach zustimmen.

Damit könnte das Gesetz noch im Dezember von der Bundeskanzlerin gegengezeichnet und vom Bundespräsidenten ausgefertigt werden. Mit einer möglichen Verkündung noch in diesem Jahr könnten die Änderungen bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. § 17a LuftSiG, der eine Neuregelung der Gebührentatbestände und die Ermächtigungsgrundlage zum Erlass weiterführender Rechtsverordnungen beinhaltet, tritt dann ein halbes Jahr später in Kraft, d. h. voraussichtlich zum 1. Juli 2017.

Luftfahrtunternehmen, Flugplatzbetreiber sowie Unternehmen der sicheren Lieferkette sollten jetzt unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die jeweiligen Gesetzesänderungen in ihren Unternehmen umzusetzen. air-OPS.com bietet dafür allen Kunden weiterführende Informationen an. Die LME Business Consulting bietet Ihnen darüber hinaus umfangreiche und kurzfristige Beratungskompetenz, um die Umsetzungsmaßnahmen in Ihren Unternehmen vorzubereiten und zu begleiten.

Alle Gesetzesänderungen haben wir für Sie hier bereitgestellt. Für unsere Kunden stehen die Änderungen darüber hinaus in einer HTML-Version oder einem komfortablen PDF-Dokument zum Download zur Verfügung.