Rothe, Online-Kommentar zum Luftsicherheitsgesetz

1. Auflage 2016

Hintergrund des Luftsicherheitsgesetzes

 

Abschnitt 1 Allgemeines

§ 1    Zweck
§ 2    Aufgaben

Abschnitt 2 Sicherheitsmaßnahmen

§ 3    Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde
§ 4    Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 5    Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden
§ 6    Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
§ 7    Zuverlässigkeitsüberprüfungen
§ 8    Sicherungsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber
§ 9    Sicherungsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen
§ 10    Zugangsberechtigungen
§ 11    Verbotene Gegenstände
§ 12    Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers

Abschnitt 3 Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte

§ 13    Entscheidung der Bundesregierung
§ 14    Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis
§ 15    Sonstige Maßnahmen

Abschnitt 4 Zuständigkeit und Verfahren

§ 16    Zuständigkeiten
§ 17    Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Abschnitt 5 Bußgeld- und Strafvorschriften

§ 18    Bußgeldvorschriften
§ 19    Strafvorschriften
§ 20    Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12

Abschnitt 6 Schlussbestimmung

§ 21    Grundrechtseinschränkungen

 

Literatur- und Quellenverzeichnis