Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von www.air-ops.com

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von www.air-ops.com


1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der LME Business Consulting eG und dem Kunden im Hinblick auf die Nutzung der Datenbank www.air-OPS.com (im Folgenden als "air-OPS" bezeichnet).

1.2 Allgemeine oder besondere sowie abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die LME Business Consulting eG hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.


2. Bindendes Angebot, Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, Kündigungsrecht

2.1 Die Darstellung oder Präsentation der Datenbank air-OPS auf den Internetseiten oder in anderen Medien der LME Business Consulting eG stellt kein bindendes Angebot der LME Business Consulting eG an den Kunden dar. Vielmehr wird dem Kunden die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags abzugeben.

2.2 Bestellungen durch den Kunden sind in unbegrenzter Anzahl möglich. Der Kunde gibt sein bindendes Angebot ab, indem er entweder einen Online-Bestellvorgang auf der Internetseite www.air-ops.com durchläuft und durch Aktivieren der Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" zum Schluss des Bestellvorgangs das bindende Angebot an die LME Business Consulting eG absendet. Nach erfolgreichem Absenden der Online-Bestellung erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung über die Anzahl und Art der Bestellung(en) per E-Mail an die von ihm angegebene(n) E-Mail-Adresse(n) sowie eine elektronische Fassung des geschlossenen Nutzungsvertrages. Diese Auftragsbestätigung ist die Annahme des Angebots durch die LME Business Consulting eG. Alternativ zu einer Online-Bestellung ist es möglich, dass die LME Business Consulting eG dem Kunden auf sein Verlangen hin einen Nutzungsvertrag übersendet, der vom Kunden unterzeichnet und an die LME Business Consulting eG zurückgesendet wird und der mit Zugang bei der LME Business Consulting eG wirksam wird. Der Kunde kann dieses Verlangen auf jede mögliche Art äußern, z. B. durch E-Mail, telefonisch, per Fax oder schriftlich.

2.3 Die Vertragslaufzeit des Nutzungsvertrages beträgt 12 Monate. Der Nutzungsvertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, wenn der Nutzungsvertrag nicht rechtzeitig durch den Kunden gekündigt wird.

2.4 Der Kunde kann den Nutzungsvertrag bis zu 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit in Textform und ohne Angabe von Gründen per E-Mail, Fax oder schriftlich kündigen (LME Business Consulting eG, Cardinalplatz 1 B, 12555 Berlin, Telefon: 030-21 02 89 09, Telefax: 030-27 59 21 00, E-Mail: info@air-ops.com). Das Widerrufsrecht für Verbraucher nach Ziffer 3 bleibt hiervon unberührt.


3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Die LME Business Consulting eG räumt Kunden, die Verbraucher sind, ein Widerrufsrecht entsprechend der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein. Kunden, deren Nutzung weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), haben das Recht, den Nutzungsvertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
 
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den geschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von vierzehn Tagen nach der Auftragsbestätigung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen (Widerrufsfrist). Dazu genügt es, wenn Sie an uns (LME Business Consulting eG, Cardinalplatz 1 B, 12555 Berlin, Telefon: 030-21 02 89 09, Telefax: 030-27 59 21 00, E-Mail: info@air-ops.com) innerhalb der Widerrufsfrist eine eindeutige Erklärung absenden, aus der hervorgeht, dass Sie den Nutzungsvertrag widerrufen.

Widerrufsfolgen

Sie erhalten umgehend alle geleisteten Zahlungen unbar auf ein von Ihnen zu benennendes Konto zurück erstattet.
Ende der Widerrufsbelehrung


4. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Änderungen der Vergütung

4.1 Die vom Kunden für die Nutzung von air-OPS zu leistende Vergütung ist im Nutzungsvertrag festgelegt.

4.2 Die Vergütung für die Nutzung von air-OPS ist jeweils für den Zeitraum von zwölf Monaten im Voraus zu leisten. Alle Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der zum maßgeblichen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen der LME Business Consulting eG sind sofort nach Zugang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.3 Änderungen in der Höhe der Vergütung können von der LME Business Consulting eG erst nach Ablauf der Vertragslaufzeit (siehe Ziffer 2.3) für die sich anschließende Vertragslaufzeit einseitig durch Änderung der Nutzungsvereinbarung festgesetzt werden. Dem Kunden steht in diesen Fällen zusätzlich zu den Regelungen in Ziffer 2.4 ein sofortiges Sonderkündigungsrecht zu. Eine Vergütungsänderung gilt als vom Kunden akzeptiert, wenn er nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Vergütungsänderung von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht.


5. Nutzung und Zugang zur Datenbank air-OPS, Leistungsumfang, Verfügbarkeit

5.1 Der Kunde erhält von der LME Business Consulting eG zu dem von ihm abgeschlossenen Nutzungsvertrag Zugangsdaten (in der Regel bestehend aus einer vom Kunden benannten E-Mail-Adresse und einem von der LME Business Consulting eG vergebenen Passwort). Der Kunde kann air-OPS mithilfe dieser Zugangsdaten über die Internetseite www.air-ops.com erreichen und entsprechend den Bestimmungen seines Nutzungsvertrages nutzen. Wurden durch den Kunden mehrere Nutzungsverträge abgeschlossen, so erhält jeder berechtigte Nutzer eigene Zugangsdaten. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht weiterzugeben. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, sicher zu stellen, dass die berechtigten Nutzer die Zugangsdaten ebenfalls geheim halten und nicht weiter geben. Der Abschluss eines Nutzungsvertrages berechtigt ausschließlich die in dem Nutzungsvertrag benannte Person zur Nutzung von air-OPS.

5.2 Der Kunde wird die LME Business Consulting eG bei Kenntnis eines Missbrauchs von Zugangsdaten unverzüglich unterrichten. Die LME Business Consulting eG ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zu der Datenbank so lange zu sperren, bis die Umstände aufgeklärt sind und der Missbrauch abgestellt ist. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

5.3 Die durch den Kunden nutzbaren Inhalte von air-OPS werden im Nutzungsvertrag festgelegt. Sämtliche Informationen der LME Business Consulting eG zu den Inhalten und Funktionalitäten von air-OPS verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit von air-OPS und stellen keine Garantie oder Zusicherung über die Eigenschaften von air-OPS dar. Bei der Pflege und insbesondere der Aktualisierung von air-OPS wird die verkehrsübliche Sorgfalt angewendet. In aller Regel wird ein rechtlicher Hinweis zur Aktualität der enthaltenen Informationen ausgebracht. Der Kunde ist dazu angehalten, eine gemäß den durch ihn vorgesehenen Nutzungen der Inhalte von air-OPS entsprechende Kontrolle auf Plausibilität der dargestellten Inhalte vorzunehmen. Die LME Business Consulting eG übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte von air-OPS.

5.4 Die LME Business Consulting eG strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit von air-OPS von 90% pro Kalenderjahr an. Sollte die Verfügbarkeit in einem Kalenderjahr unter 90% liegen, kann der Kunde eine entsprechende Minderung der Vergütung um den Anteil verlangen, um den die Verfügbarkeit die 90%-Grenze unterschreitet.


6. Mitwirkungspflichten des Kunden

6.1 Der Kunde hat alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen zur Nutzung von air-OPS vorhanden sind oder bei Anpassungen von air-OPS geschaffen oder angepasst werden.

6.2 Die LME Business Consulting eG haftet nicht für den Nutzungsausfall beim Kunden, wenn air-OPS grundsätzlich verfügbar ist und bei Vorliegen aller technischen Anforderungen genutzt werden könnte. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, alle Schutzmaßnahmen und Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung seiner IT-Einrichtungen durch Schadsoftware und ähnliche Beeinträchtigungen auszuschließen. Die LME Business Consulting eG haftet nicht für Schäden, die über oder während der Nutzung von air-OPS aufgetreten sind, es sei denn, die Schäden wurden durch die LME Business Consulting eG vorsätzlich herbeigeführt.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die berechtigten Nutzer auf die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinzuweisen und deren Einhaltung sicherzustellen.


7. Urheber- und sonstige Schutzrechte

7.1 Der Kunde erkennt an, dass es sich bei air-OPS um ein von der LME Business Consulting eG hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank im Sinne von § 4 Abs. 2 sowie § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Bestehende oder möglicherweise bestehende Rechte Dritter an den geschützten Werken bleiben hiervon unberührt.

7.2 Sämtliche in air-OPS enthaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber nicht gespeichert, kopiert oder auf sonstige Weise weiter verwendet werden.


8. Nutzungsrechte des Kunden

8.1 Die LME Business Consulting eG räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares sowie auf die Dauer des Nutzungsvertrags begrenztes Recht zur Nutzung der Datenbank air-OPS ein. Der Umfang des eingeräumten Rechts wird durch den Nutzungsvertrag bestimmt. Die Einräumung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der Zahlung der durch den abgeschlossenen Vertrag geschuldeten und fälligen Vergütung.

8.2 Das Nutzungsrecht berechtigt den Kunden zur Recherche, zum Lesezugriff und zum Ausdrucken aller durch vom Nutzungsvertrag umfassten Inhalte innerhalb von air-OPS. Das Nutzungsrecht berechtigt den Kunden ferner zum Herunterladen und Abspeichern von Dokumenten, die in ir-OPS enthalten sind. Eine weitere Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung der Inhalte, von eingestellten Dokumenten oder sonstigen Daten von air-OPS ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der LME Business Consulting eG zulässig. Jede IT-systematische bzw. automatisierte Nutzung von air-OPS ist unzulässig.

8.3 Heruntergeladene Dokumente oder Inhalte von air-OPS dürfen grundsätzlich nur während der Vertragslaufzeit des Nutzungsvertrages gespeichert werden. Danach sind sie zu löschen. Auf eine Rückgabe der Daten wird verzichtet.

8.4 Ein durch Nutzungsvertrag autorisierter Nutzer von air-OPS darf zeitgleich immer nur einmal an der Datenbank angemeldet sein. Bei erneuter Anmeldung mit einem anderen Browser oder einem anderen Gerät wird die vorangegangene Sitzung automatisch abgebrochen. Die LME Business Consulting eG ist berechtigt, Maßnahmen zu treffen, um eine unzulässige Nutzung zu verhindern. Der Kunde darf diese Maßnahmen weder umgehen noch überwinden. Erlangt die LME Business Consulting eG Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung, kann sie den Zugang zur Datenbank jederzeit sperren. Andere Rechte bleiben hiervon ausdrücklich unberührt.


9. Mängel, Mängelbehebungen, Mängelanzeigepflicht sowie Haftung auf Schadensersatz

9.1 Technische Mängel von air-OPS, die der LME Business Consulting eG angezeigt werden, werden innerhalb einer angemessenen Frist behoben. Dies bezieht sich allein auf die von der LME Business Consulting eG betriebenen Systeme bis zu deren Übergabepunkte zum Internet.

9.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei ihm auftretende Mängel unverzüglich gegenüber der LME Business Consulting eG anzuzeigen.

9.3 Die LME Business Consulting eG haftet – unabhängig vom Rechtsgrund – ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB wird ausgeschlossen.


10. Datenschutz

Die LME Business Consulting eG erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmungen des Nutzungsvertrages sowie der gesetzlichen Bestimmungen.


11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Berlin.

11.2 Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Datenbank und der E-Mail-Dienste findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.



Stand: 27. Oktober 2015


LME Business Consulting eG
vertreten durch den Vorstand:
Norbert Reinkober
Tel.: +49 (0) 30 21 02 89 09
Fax: +49 (0) 30 27 59 21 00
E-Mail: info[at]lmebc.com
info[at]air-ops.com
www.lmebc.com
www.air-ops.com

Sitz:
Cardinalplatz 1 B
D-12555 Berlin

Genossenschaftsregister AG Charlottenburg (Berlin)
GenR Nr. 739 B